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Auch die Abwrackprämie kassiert? Glückwunsch! (Das meine ich ehrlich)
Alle die, die nicht vom sogenannten Konjunkturpaket profitiert haben, raufen sich die Haare. Sicher, da waren auch ein paar gute Sachen dabei. In der Hauptsache ist das Konjunkturpaket aber eine Förderung der Wirtschaft gewesen und natürlich eine indirekte Subvention von Arbeitsplätzen, was wiederum gut für die Arbeitnehmer war.
Ich erwähne hier nur die Steuergelder die direkt oder indirekt der Industrie zugute gekommen sind.
Das perfide daran. Monate später wird die Förderung der Solarenergie reduziert und zwingt Firmen mit ihren Produktionen ins billige Ausland zu gehen.
Hat da jemand keinen Plan?? Oder hat die Klima-Kanzlerin zuviel Co2 inhaliert??
Der Bundesverband Solarwirtschaft sieht die Arbeitsplätze in der Branche bedroht. "Sollten diese Kürzungspläne umgesetzt werden, droht eine Insolvenzwelle und der Verlust Tausender Arbeitsplätze", warnte Verbands-Geschäftsführer Carsten Körnig. Dies sei existenzgefährdend, da bereits zum 1. Januar 2011 erneut eine deutliche Reduzierung der Fördersätze vorgesehen ist. Bundesweit arbeiten in der Solarstrombranche rund 60 000 Menschen. ddp
Die Wirkungen:
Der Photovoltaik-Konzern Q-Cells wird seine Produktion zunehmend ins Ausland verlagern. Es sei eher unwahrscheinlich, dass das Unternehmen zukünftig weitere kristalline Produktionslinien in Deutschland aufbauen werde, sagte Q-Cells-Aufsichtsratschef Marcel Brenninkmeijer der Nachrichtenagentur Reuters. "Trotzdem ist der Produktionsstandort für uns wichtig, besonders in Bezug auf Forschung und Entwicklung", so der Verwaltungspräsident der Schweizer Investmentfirma Good
Wer der Wirtschaft so große Geschenke macht, sollte sich aber mit Nachdruck darum kümmern, dass die Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben. Wäre das zu viel verlangt??
Was tut unsere Volksvertretung dagegen. Leider rein gar nichts!
Firmen haben knapp 200.000 Jobs ins Ausland verlagert
Nun plant die Bundesregierung sogar ein Gesetz, welches Unternehmen, die im Ausland produzieren, noch weiter entlastet:
Geplantes Gesetz: Steuergeschenke an Firmen erzürnen die Kommunen
Das es anders geht, beweisen die Franzosen:
Sarkozy stoppt Produktionsverlagerung ins Ausland
Folgender Inhalt: RegierungOnline
3,5 Milliarden Euro für kommunale Infrastruktur
Zusätzlichen Investitionen in die kommunale Infrastruktur mit Bundesmitteln ermöglichen den Kommunen, mehr zu tun als nur den Status quo zu wahren. Mit 3,5 Milliarden Euro für Infrastrukturvorhaben können Städte und Kreise Krankenhäuser modernisieren, Straßen sanieren und neue Städtebauprojekte vorantreiben. So wird sowohl die Wirtschaft angekurbelt als auch eine moderne kommunale Infrastruktur geschaffen.
Die Länder packen mit an
Die Bundesregierung steht bei der Bewältigung des wirtschaftlichen Abschwungs nicht allein. Die Bundesländer stellen zusätzlich zu den Bundesmitteln weitere 3,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Genauso wie das Geld des Bundes sollen auch diese die kommunalen Investitionen beleben.
4 Milliarden Euro für Verkehrswege, Gebäudesanierung und Modernisierung der IT
Die Bundesregierung unterstützt nicht nur die kommunalen Investitionen, sondern setzt auch 2 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte ein. Straßen, Schienen und Wasserstraßen in ganz Deutschland werden saniert und ausgebaut. Außerdem werden Bundesliegenschaften energetisch saniert: 750 Millionen Euro werden direkt investiert, 1,25 Milliarden Euro gehen an die anderen Ministerien, davon fließen 500 Millionen Euro in die Modernisierung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) der Bundesregierung. Mit diesem IT-Investitionsprogramm soll die Bundesverwaltung sicherer, umweltfreundlicher und bürgernäher gestaltet und gleichzeitig die deutsche IKT-Wirtschaft gestärkt werden.
5 Milliarden Euro Umweltprämie
Um die deutsche Autoindustrie zu stärken, hat die Bundesregierung die Pkw-Nachfrage mit fünf Milliarden Euro angekurbelt: Wer sein mindestens neun Jahre altes Auto zum Verschrotten gebracht hat, erhielt beim Kauf oder Leasing eines Neu- oder Jahreswagens eine Umweltprämie von 2.500 Euro. Die Regelung galt ab dem 14. Januar 2009. Seit dem 02. September ist das Budget ausgeschöpft. Nun können sich noch 15.000 weitere Antragsteller in eine Warteliste eintragen. Diese erhalten noch eine Umweltprämie falls nachträglich Mittel wieder frei werden – z.B. durch nicht genehmigungsfähige Anträge.
Entlassungen vermeiden
Die Bundesregierung hat die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von zwölf auf 24 Monate verlängert.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) zahlt - wie beim Arbeitslosengeld - 60 Prozent des Nettolohns, der durch die verkürzte Arbeitszeit wegfällt. Eltern erhalten sogar 67 Prozent.
Für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld stehen in diesem Jahr im Haushalt der Bundesagentur insgesamt
5,1 Milliarden Euro
zur Verfügung.
Quellen: RegierungOnline
Dafür einen netten Schröder Deckel:
